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Posts Tagged ‘Außenpolitik’

Nein, der Westen ist nicht tot – Ein mutiges Plädoyer

In Deutschland, Europa, Politikwissenschaft, Sachbuch, USA on Dezember 8, 2019 at 10:55 pm

Nein, der Westen ist nicht tot – sagt Thomas Kleine-Brockhoff und schwimmt damit gegen den Strom der Skeptiker und West-Kultur-Pessimisten. Er hat eine Botschaft: „Die Welt braucht den Westen“, schreibt der erfahrene Außenpolitik-Analytiker, der Vizepräsident und Berliner Büroleiter des German Marshall Fund of the United States. Souverän beschreibt er, warum nicht die „dunklen Kräfte“ die besten Chancen haben, sich durchzusetzen, sondern die Protagonisten eines neuen robusten demokratischen Liberalismus.
Ja, auch Kleine-Brockhoff, der lange als ZEIT-Korrespondent gearbeitet hat und der Chef des Planungsstabs von Bundespräsident JoachimGauck war, erkennt die wachsende Macht der Nationalisten und die aktuelle Krise des Westens. Er verkennt nicht „die Popularität des starken Mannes als Staatenlenker“ (41). Und auf der großen Weltbühne haben sich auch noch „der Protektionismus, der Majoritarismus und der Opferkult des Rechtspopulismus, das Denken in Einflusszonen, der historische und territoriale Revisionismus“ (41) breitgemacht.
Personalisiert wird die Krise des Westens durch Donald Trump und einen irrationalen Trumpismus. Aber Kleine-Brockhoff hält dagegen: „Denn es ist unabsehbar, sogar unwahrscheinlich, dass Donald Trumps Amtszeit in einen dauerhaften Trumpismus münden wird“ (16). Der Westen kann nicht so bleiben, wie er ist, auch das ist eine wichtige Erkenntnis des klugen Analytikers. Er hat auch alles dafür getan, um wegen seiner Hybris diskreditiert zu werden. Aber das ist kein Grund, nun all das aufzugeben, was den Westen seit der Aufklärung bis hin zum Liberalismus und der Demokratisierung der Welt stark gemacht hat. „Die Vereinigten Staaten als westliche Vormacht quasi aufzugeben…, wäre fahrlässig“, schreibt Kleine Brockhoff. Die Europäer sollten die Brücken nach Amerika nicht einreißen. In der Post-Trump-Ära würden sie noch gebraucht. Und es gibt ja noch immer genügend überzeugte Atlantiker, die dafür einstehen, was KLeine-Brockhoff empfihelt.
In zehn Kapiteln entwirft er einen „Neustart für eine liberale Ordnung“, und es klingt überzeugend. Nicht der missionarisch-offensive und zum Teil überdehnte westliche Demokratie-Export der letzten Jahrzehnte ist gefragt, sondern ein zurückhaltender, aber glaubwürdiger robuster Liberalismus, der für Aufklärung, Regeln, eine freiheitliche Weltordnung steht. Kleine-Brockhoff kritisiert in diesem Zusammenhang auch die offene Migrationspolitik von Angela Merkel, deren Idealismus mit den machtpolitischen Realitäten nicht in Einklang zu bringen war. „Das Globale mit dem Nationalen versöhnen“ (110), Flüchtlingsschutz, von neuem Allianzen schmieden, um dem Neonationalismus Grenzen zu setzen, Regeln für militärische Interventionen, wenn sie aus humanitären Gründen wirklich unvermeidbar sind – all dies sind große Aufgaben für den Westen. Und sie sind auch eine Chance für eine Renaissance des Westens, der auf solidem liberalem demokratischem Fundament steht. Es gilt, die Attacken neuer Kulturreleativisten abzuwehren. Dabei muss der Westen Abschied von Illusionen nehmen und „den Realitäten einer Welt ins Auge schauen, die geprägt ist von Machtkonkurrenzen“. (26)
Das ist mutig, aber keineswegs weltfremd. Die Freunde der Freiheit und die Kräfte der Mitte sollten nicht in Selbstmitleid baden, sondern sich auf den Weg machen, um die liberale Demokratie gegen all die Egomanen, Nationalisten und Populisten zu verteidigen. Denn deren Scheuklappenpolitik ist zu begrenzt, um in einer komplexen Welt überzeugende Antworten für die Mernschen zu bieten.
Klar sind auch Kleine-Brockhoffs Antworten zu China: Man werde die aufstrebende Weltmacht China nicht „eindämmen“ können (166). Nichts zu tun und auf robuste Antworten zu verzichten, sei aber auch nicht der richtige Weg. „Am Ende sorgt nicht China im Westen für Wohlstand, sondern ein regelbasiertes System freien Handels, das alle Mitglieder für verbindlich halten.“ (166)
Die Positivliste des Westens ist beeindruckend: unveräusserliche Menschenrechte, Herrschaft des Rechts, Gewaltenteilung und repräsentative Demokratie gehören zum Markenkern.
Thomas Kleine-Brockhoff schafft das Kunststück, dem vorherrschenden Kulturpessimismus des Westens die Vision eines aufstrebenden robusten demokratischen Liberalismus entgegenzusetzen, der tatsächlich Chancen hat. Einfach wird das nicht. Im Gegenteil: Das ist ein mühsamer Prozess, der strategisches Geschick verlangt. Aber er lohnt sich. Ein bisschen Mut ist dabei schon notwendig.
Es stimmt doch: Die Welt braucht den Westen. Es wäre fahrlässig, ihn und seine liberalen Ideale aufzugeben.
Ob der Optimismus tatsächlich trägt, ist noch nicht ausgemacht. Dafür müssen die handelnden Politikerinnen und Politiker Europas selbst sorgen.

Dr. Armin König

Thomas Kleine-Brockhoff: Die Welt braucht den Westen. Neustart für eine liberale Ordnung. Edition Körber, Hamburg 2019. 208 S., EUR 18,00; Fr. 28.90HC_120x205_KleineBrockhoff_Westen_190328_final.indd

„Die USA werden zu einer Nation, die zuerst schießt und erst danach Fragen stellt“ – Die USA und das Ende der Diplomatie

In Politikwissenschaft, Sachbuch, USA on September 25, 2018 at 6:46 pm

„Amerikas Außenpolitik dankt ab“ – und damit auch die Funktion der USA als westliche Führungsmacht. Ronan Farrow, Journalist, Jurist und Diplomat, setzt sich pointiert mit dem „Ende der Diplomatie“ auseinander und erklärt, „warum der Wandel der amerikanischen Außenpolitik für die Welt so gefährlich ist“. Donald Trumps „America First!“ ist ein Schlüssel zum Verständnis dieses fundamentalen Umbruchs in der US-Außenpolitik. Aber das Desaster hat nicht erst unter Trump begonnen.

Die Anfänge führen zurück zu George W. Bush und den 11. September 2001. Seither hat die offizielle US-Politik immer häufiger Militärs und Militärberatern Entscheidungen überlassen. „Außenministerien gibt es noch immer“, schreibt Farrow (25). „Aber ausländische Militärs und Milizen sitzen oft auf den besseren Plätzen.“ Überall auf der Welt hätten zunehmend uniformierte Offiziere die Verhandlungen an sich gezogen. „Die letzten Diplomaten, Bewahrer einer schwindenden Disziplin, die Amerikanern das Leben rettete und Strukturen schuf, die zu einer stabileren Welt führten, schafften es oft genug gar nicht erst in den Besprechungsraum.“ (25)

Von den Kriegen in Afghanistan und im Irak über die Krisengebiete Somalia, Syrien und Ägypten bis hin zum Drogenkrieg in Kolumbien zeichnet Farrow an vielen Beispielen die desaströsen Folgen einer Falken-Politik nach. Er zitiert James Baker,G eorge Bushs Außenminister, mit den Worten: „Ich habe schon immer gesagt, dass Diplomatie am besten funktioniert, wenn eine gepanzert Faust dahintersteht“. Aber inzwischen steht die gepanzerte Faust nicht mehr hinter der Diplomatie, sie ersetzt professionelle Außenpolitik. Verschärft hat sich dies unter dem chaotischen Regiment Donald Trumps.

Pulitzer-Preisträger Ronan Farrow berichtet als Insider und Ex-Diplomat aus dem Maschinenraum der Weltmacht, deren außenpolitische Aktivitäten seit Trumps Amtsantritt weltweit immer wieder und immer öfter für Verwirrung, Verunsicherung und zeitweise für Entsetzen sorgen. Nichts ist mehr wie es war, niemand kann sich mehr sicher sein. Farrows Buch ist desillusionierend. Und weil es die Mechanismen der Macht der „Falken“ offenlegt, ist es so wichtig.

Die Politik der Stärke drängt zivile Optionen der internationalen Krisenbewältigung in den Hintergrund. So bleiben im Sinne der Falken am Ende nur die militärischen Optionen. Und genau davor warnt Pulitzer-Preisträger Ronan Farrow.

Sein knallhartes Fazit:

„Die USA werden zu einer Nation, die zuerst schießt und erst danach Fragen stellt.“

Ronan Farrows Buch hat das Zeug zum Bestseller – weltweit. Und Rowohlt hat sich die deutschen Rechte gesichert. Das war ein kluger Schachzug.

Ronan Farrow ist nicht nur Journalist und Diplomat, er hat auch eine spannende Biografie. Er ist Sohn von Mia Farrow und Woody Allen. Während der ersten Obama-Regierung arbeitete er im amerikanischen Außenministerium. Von 2001 bis 2009 war er UNICEF-Sprecher für die Jugend. 2018 erhielt er den Pulitzer-Preis für seine Recherchen im Fall Harvey Weinstein.

Armin König

Ronan Farrow:
Das Ende der Diplomatie
Warum der Wandel der amerikanischen Außenpolitik für die Welt so gefährlich ist.
Übersetzt von: Helmut Dierlamm; Heide Lutosch; Hans-Peter Remmler; Gabriele Würdinger
Reinbek 2018: Rowohlt
544 Seiten, 22,00 Euro
ISBN:  978-3-498-02006-4

Europäische Integration: Nah am Abgrund? Ein Kontinent schlingert

In Europa, Politikwissenschaft on April 18, 2009 at 10:27 pm

Werner Weidenfeld / Wolfgang Wessels (Hrsg.)(2009): Jahrbuch der Europäischen Integration 2008. Baden-Baden: Nomos. 49 €.

Das Schiff Europa ist wieder einmal ins Schlingern geraten. Und das kräftig! Der Kurs ist unklar, die See wird rauer. Und das, obwohl zum Zeitpunkt der Endredaktion des Jahrbuchs der Europäischen Integration noch nicht mit einem Sturz der tschechischen Regierung während der EU-Ratspräsidentschaft zu rechnen war. Brisant genug war die Lage im letzten Jahr schon.
„Europa zeigt sich strategisch verwirrt“ (13) schreibt Werner Weidenfeld zu Beginn seiner „Bilanz der Europäischen Integration“. Kritisch notiert er: „Die übliche tagespolitische Hektik verbindet sich mit einer mittelfristigen Ratlosigkeit“ (13). Weidenfeld wird noch deutlicher: „So lange die Kernelemente des Lissabon-Vertrags nicht in Kraft treten, tickt die Zeitbombe einer Explosion der Legitimation Europas.“ (13) Eigentlich sollte der Reformvertrag Europa auf eine neue, demokratischere Grundlage stellen. Denn der noch gültige Vertrag von Nizza birgt Sprengstoff für Europa: „Die Bürger müssen nur bei einigen sensiblen Entscheidungen mitbekommen, welch eine dramatische Asymmetrie undemokratischer Art in den gewichteten Mehrheitsentscheidungen liegt.“ (13) So erleben wir derzeit eine paradox Situation. „Die intransparente Komplexität des Nizza-Vertrags hat bisher das Projekt Europa geschützt“, sagt Weidenfeld. „Man hat es nicht verstanden“. (13) Das muss aber nicht so bleiben. Deshalb warnt der Europa-Experte: “ Sobald die Unproportionalität aber einmal zum großen begreifbaren Thema befördert wird, dann ist die umfassendste Legitimationskrise nicht mehr abzuwenden.“ (13) Das Problem aber wird derzeit totgeschwiegen. Weidenfeld aber hat keine Scheu, zu unken, dass das Großprojekt der europäischen Erweiterung – bisher ein Magnet für viele Länder – plötzlich „nah an einem Abgrund“ steht.

Die Feststellung, dass es ernsthafte Probleme der Union gibt, zieht sich wie ein roter Faden durch die Beiträge des traditionsreichen Jahrbuchs der Europäischen Integration. Dabei ist das gescheiterte Referendum in Irland nur ein Symptom für die Krise der Union. Vor „Lethargie und Handlungsstarre“ (52) warnen Giering / Neuhann mit Blick auf den Europäischen Rat. „Frust innerhalb der Parlamentsmehrheit“ (60) sieht Maurer bei den EP-Abgeordneten, die kämpferisch ins Jahr 2008 gestartet seien. „Gelassene Nervosität“ (69) konstatiert Diedrichs bei der Kommission. Unklar ist die Rolle der Agenturen, deren Zahl erheblich ausgeweitet wurde und denen es nach Ansicht Traguths an einem umfassenden Konzept fehlt (109). Auch die Außenpolitik der Europäischen Union und die Sicherheit- und Verteidigungspolitik sind von Unsicherheit gekennzeichnet (254). Hinzu kommen Schwierigkeiten mit Neumitgliedern wie Bulgarien sowie die unklare Perspektive der Beitrittskandidaten.

Trotz dieser Schwierigkeiten lässt das umfangreiche Jahrbuch auch zahlreiche positive Seiten der Europäischen Integration erkennen. Funktionierende Institutionen wie der Gerichtshof, der Rechnungshof und der Ausschuss der Regionen, der Wirtschafts- und Sozialausschuss sowie die Europäischen Zentralbank haben gezeigt, „dass der europäische Zusammenhalt entgegen vielfach geäußerten Befürchtungen nicht ausgedünnt wird und die EU-Zusammenarbeit auch ohne ein planmäßiges Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon in zentralen Bereichen voranschreitet“ (9). Vermutlich hätte Europa die Finanzkrise ohne diese funktionierenden Institutionen nicht in der bisherigen Form bewältigt. Dass es in Zukunft unterschiedliche Geschwindigkeiten der europäischen Politiken geben wird, gilt als wahrscheinlich – es ist ein Experiment mit offenem Ausgang.

Fazit: Das umfangreiche Jahrbuch der Europäischen Integration ist eine Fundgrube für Wissenschaftler, Studierende und Politiker, die sich ernsthaft mit dem Thema Europa auseinandersetzen. Es ist kritisch, bietet einen guten Überblick über Institutionen, Policies, Politics und Polities und ist sorgfältig editiert.

(c) Armin König 2009

Thomas Friedman rettet die Welt und nebenbei die USA – Eine weltinnenpolitische Handlungsanleitung für Barack Obama

In Politikwissenschaft on April 11, 2009 at 9:52 pm

Friedman, Thomas L. (2008): Was zu tun ist – Eine Agenda für das 21. Jahrhundert. Frankfurt /M.: Suhrkamp. € 24,80.

Thomas L. Friedman hat ein Konzept zur Rettung der Welt geschrieben, das er Barack Obama ans Herz legt: „Was zu tun ist – Eine Agenda für das 21. Jahrhundert“. Es geht um nichts Geringeres als den „Anbruch eines neuen Zeitalters“ (41).

Ausgangspunkt seines Großessays ist die Feststellung, dass große Herausforderungen wie die globale Erwärmung und die wachsende Nachfrage nach immer knapperen Energie- und Rohstoffvorräten Konflikte und Gefahren heraufbeschworen haben, die von globaler Bedeutung und für das Überleben der Menschen entscheidend sind. Das Problem der Welt beschreibt er mit drei simplen Worten:“heiß, flach und übervölkert“ (14). Seiner Feststellung ist kaum zu widersprechen: Das Zusammenwirken dieser drei Faktoren könne „unseren Planeten gefährlich instabil werden lassen“ (14) und dies habe enorme Auswirkungen. Die globale Erwärmung, die Übervölkerung und die Entwicklung von Mittelschichten überall auf der Welt mit ihrem Hunger nach Rohstoffen und Konsum „belastet die Energieversorgung, beschleunigt das Aussterben von Pflanzen und Tieren, vergrößert die Energiearmut und verschärft den Klimawandel. Unser Umgang mit diesen ineinander verwobenen globalen Entwicklungstrends hat große Auswirkungen auf die Lebensqualität im 21. Jahrhundert.“ Damit nicht genug: Im Gefolge der wachsenden Nachfrage nach immer knapperen Energie- und Rohstoffvorräten können kriegerische Auseinandersetzungen alltäglich werden; vernichtet der verheerende Klimawandel die Überlebensbedingungen großer Bevölkerungsgruppen, sind als Konsequenz einer neuen Armutskluft zwischen Energiebesitzern und Energiehabenichtsen riesige Migrationsströme unausweichlich. Das hat Folgen für den Westen, auch und vor allem für die USA.

Doch was machen die Amerikaner? Sie stehen macht- und kraft- und tatenlos vis-à-vis und suchen gar nicht erst nach Lösungen. Jahrelang haben sie das Gegenteil getan: internationale Lösungen globaler Probleme blockiert. Dazu die zweite These Friedmans: Amerika hat nicht nur seine Führungsrolle, sondern auch seine Orientierung verloren. Das will Friedman ändern. Denn für die USA gelte: „Ob man uns liebt oder haßt, ob an an Amerikas Macht glaubt oder nicht, das Zusammenwirken der drei Entwicklungstrends hat eine so gefährliche Situation geschaffen, daß man sich keine sinnvolle Lösung ohne eine Beteiligung Amerikas vorstellen kann“, meint Friedman. Einige seiner publizistischen Kollegen sind da schon weiter und stellen die Führungsrolle Amerikas in einer multipolaren Welt grundsätzlich in Frage. So sieht Fareed Zakaria schon den „Aufstieg der Anderen“ (2009) in einem postamerikanischen Zeitalter. Seine Kandidaten für die Leaderrolle sind Indien, China, Brasilien, Südafrika und Russland. Entscheidend ist dabei nicht, ob auch alle dieser Kandidaten internationale Führungsrollen übernehmen. Wichtiger ist der Hinweis, dass es nach Zakarias Ansicht nicht die USA sind, die die entscheidende Rolle in der Welt spielen.

Dagegen will Friedman die Hoffnung auf ein besseres Amerika nicht aufgeben. Die Wahl Obamas dürfte ihn darin bestärkten.

Im Stil seiner New-York-Times-Kolumnen schreibt der Pulitzer-Preisträger, wie aus einem Amerika, „das als letzter Störer auf internationalen Umweltkonferenzen gilt und dafür die Verachtung der Welt erntet“ (38), ein neues, grünes, vorbildliches Amerika werden kann. Weil Klimawandel, Bevölkerungswachstum, die Ausplünderung des Planeten, Armut und Konflikte in einer globalisierten Welt eng zusammenhängen, fordert Friedman einen radikalen Kurswechsel, wenngleich die Lösungen sehr populistisch klingen: „Wir brauchen eine Million Noahs und eine Million Archen“ (397), um die natürliche Ressourcen zu schützen, die Artenvielfalt zu erhalten und die Existenzfähigkeit im 21. Jahrhundert zu sichern. Friedman fordert ein Ende der amerikanischen „Erdölsucht“ (109), um die Petropolitik autoritärer oder islamischer Staaten auszukontern. Dies sei nicht nur umweltpolitisch, sondern auch strategisch notwendig: „Unsere Abhängigkeit vom Öl beschleunigt die globale Erwärmung, stärkt Petrodiktatoren, verschmutzt saubere Luft, macht arme Menschen noch ärmer, schwächt demokratische Staaten und bereichert radikale Terroristen“. (101)

Mit einem Kurswechsel könne man „Al-Qaida auf grünem Wege ausbooten“ (417), meint Friedman optimistisch.

Hier zeigen sich die Schwächen des neuen Bestsellers: Kernbotschaften werden von vielen flotten Sprüchen eingehüllt, die sich süffig lesen. Die Fakten sind bekannt, die Rezepte sind nicht neu. Dass sie jetzt in den USA von einem Starjournalisten populär serviert werden, könnte die Chance auf einen Politikwechsel allerdings verbessern. Friedman begründet dies nicht nur öko-ethisch (254), sondern auch machtpolitisch. Der „Code Green“ (239) sei die große Chance für die USA, wieder eine Führungsrolle in der Welt zu übernehmen – in einer Kombination aus zupackender Politik, kapitalistischer Ökonomie, effektiver Ökologie und innovativer IT-Technologie.

Vielleicht klappt es ja, dass Friedman nicht nur die USA, sondern auch die Welt mit seinem Code Green rettet. Wir wünschen viel Erfolg dabei und helfen, wo wir können.

(c) Armin König, April 2009