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Der Global Deal als Chance für die Welt

In Politikwissenschaft on Januar 7, 2010 at 12:02 am

Nicholas Stern (2009): Der Global Deal : Wie wir dem Klimawandel begegnen und ein neues Zeitalter von Wachstum und Wohlstand schaffen. München: C.H. Beck.

Das wäre doch eine Alternative: Dass wir dem Klimawandel aktiv begegnen und ein neues Zeitalter von Wachstum und Wohlstand schaffen. Doch die Realität spricht dem Hohn: Tatsächlich endete die UN-Klimakonferenz in Kopenhagen in einem Desaster. Der dänische Regierungschef Lars Lokke Rasmussen war als Verhandlungsführer überfordert, der schwache UN-Generalsekretär Ban konnte das Scheitern auch nicht verhindern, zumal die Global Player USA und China wieder einmal eigene Interessen durchsetzen wollten.

Ein Nachfolge-Abkommen für das 2012 auslaufende Kyotoprotokoll wurde nicht abgeschlossen, es reichte nicht zu einem Minimalkonsens. Nationale Egoismen erlaubten nicht einmal dass eine völlig verwässerte Erklärung ohne Widerspruch zu Kenntnis genommen wurde.

Schon vor dem Gipfel hatte die Deutsche Vereinigung für Politische Wissenschaft (DVPW) ihren 24. wissenschaftlichen Kongress unter das Motto „Politik im Klimawandel. Keine Macht für gerechte Lösungen?“ gestellt. Das war hellsichtig. Den Organisatoren der DVPW muss schon bei der Festlegung des Mottos lange vor der Konferenz geschwant haben, dass eine globale Strategie gegen den Klimawandel derzeit nicht möglich ist.

Medien, NGOs und Wissenschaft kritisieren übereinstimmend die Unbeweglichkeit der großen Politik. Dabei gäbe es allen Grund, rasch zu handeln. So hat „das Global Humanitarian Forum, gegründet vom ehemaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan, in einer neuen Studie geschätzt, dass der Klimawandel schon heute jährlich etwa 300.000 Menschen, vor allem in den armen Regionen der Welt, den Tod bringt und 325 Milionen ernsthaft betroffen sind.“ (Schüttemeyer, Vorwort zu, DVPW-Kongress 2009, S. 5).

In dieser Situation setzt Nicholas Stern Zeichen. „Der Global Deal“ ist ein Fahrplan für eine nachhaltige Politik der Zukunft, ein Geschäft auf Gegenseitigkeit mit unseren Kindern und Enkeln, denen die jetzt lebende Generation einen bewohnbaren und lebenswerten Planeten hinterlassen muss. Stern belässt es nicht bei Kritik am herrschenden Wirtschafts- und Ausbeutungssystem. Energisch widerspricht er den Skeptikern, die ein Klimadesaster für unausweichlich halten.

Die wichtigste Lehre ist, „dass wir eine Triebfeder für das Wachstum finden müssen, die uns nachhaltig voranbringt (Stern 2009: 247). Er setzt dabei auf neue Technologien und CO2-armes Wachstum. „Diese Investitionen werden die Rolle von Eisenbahnen, Elektrizität, Autos und Informationstechnologie in früheren Epochen der Wirtschaftsgeschichte übernehmen. Organisieren wir also unseren Ausweg aus der Krise, indem wir zunächst in die kurzfristigeren Projekte wie Energieeffizienz investieren, die rasch Nachfrage und Arbeitsplätze schaffen können, und indem wir einige der Investitionen in Energie- und Verkehrsinfrastruktur vorziehen, die die Basis für mittel- und langfristiges Wachstum legen können“.

(c) 2010 Armin König

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Sachbuch-Bestenliste Politbuch Mai 2009

In Politikwissenschaft, Sachbuch-Bestenliste on Mai 23, 2009 at 10:58 am

1. George A. Akerlof / Robert J. Shiller (2009): animal spirits : Wie Wirtschaft wirklich funktioniert. Frankfurt: Campus-Verlag. 24,90 €

2. Jan Fleischhauer (2009): Unter Linken. Von einem, der aus Versehen konservativ wurde. Reinbek: Rowohlt. € 16,90

3. Thomas L. Friedman (2008): Was zu tun ist – Eine Agenda für das 21. Jahrhundert. Frankfurt /M.: Suhrkamp. € 24,80

4. Daniel Pennac (2009): Schulkummer. Köln: Kiepenheuer & Witsch. € 18,95

5. Paul Krugman (2009): Die neue Weltwirtschaftskrise. Frankfurt/New York: Campus-Verlag. € 24,90

6. Ulrich Schäfer (2009): Der Crash des Kapitalismus. Warum die entfesselte Marktwirtschaft scheiterte. Frankfurt/M. : Campus-Verlag. € 19,90

7. Stephan Bröchler / Hans-Joachim Lauth (Hrsg. )(2008): Politikwissenschaftliche Perspektiven. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften. € 49,90

8. Edgar Wolfrum (2009): Die Mauer. Geschichte einer Teilung. München: C.H. Beck.

Paul Krugman: Wir sitzen alle in der Falle

In Politikwissenschaft on Mai 17, 2009 at 4:50 pm

Paul Krugman: Die neue Weltwirtschaftskrise. Frankfurt/New York: Campus-Verlag. € 24,90.

Es sind nur vier simple Sätze über einen Vorfall, wie er jeden Tag in irgendeiner S-oder U-Bahn oder im Regionalzug vorkommen kann: Unter dem Titel „We’re trapped!“ schreibt der Autor: „Currently on a train. ‚All doors will not open at this station,‘ says the conductor. OK, I know he means ’not all doors will open.‘ But it does bother me.“ Wenn der Autor aber Paul Krugman heißt und die Sätze in seinem Blog bei der New York Times auftauchen, gewinnen sie eine ganz eigenartige Bedeutung. Krugman ist nicht nur einer der brillantesten Kolumnisten unserer Zeit, er ist auch Wirtschaftsnobelpreisträger und Princeton-Professor und Weltfinanzkrisen-Erklärer, und das nicht erst seit gestern. Keiner versteht es, komplizierte wirtschaftswissenschaftliche Zusammenhänge so zugespitzt zu formulieren, dass es Politiker und Banker schmerzt, die Wahrheit so ungeschminkt zu lesen.

Wenn Paul Krugman von „Politik der Unvernunft“, größenwahnsinnigen „Masters of the Universe“, „Greenspans Blasen“ und „bösartiger Vernachlässigung“ systemimmanenter Risiken spricht, dann klingt dies sicher schrill in den Ohren von Präsidenten, Ministern, Zentralbankern, Managern. Aber es ist die Wahrheit: Krugman bringt auf den Punkt, woran das System krankt. An Selbstüberschätzung und Arroganz der Protagonisten, an Gier, an der „Verführung zum Risiko“ (81), an kurzsichtigen und mitunter korrupten Politikern (81), an faulen Krediten, an Intransparenz, an Blasenbildungen – und am Irrglauben, alle Rezessions- und Depressionsrisiken im Griff zu haben. Trotz aller Komplexität kann der Blogger und Kolumnist Krugman dies gut erklären.

Eigentlich hat er es 1999 schon erklärt, denn eigentlich ist „Die neue Weltwirtschaftskrise“ kein neues Buch. Es geht zurück auf das zehn Jahre alte Buch „The Return of Depression Economics“, das in Deutschland unter dem Titel „Die große Rezession“ (Campus-Verlag) erschienen ist. Es ist eine exzellente Darstellung der Finanzkrisen in Lateinamerika und Fernost – Krisen, die die Welt schon vor zehn Jahren an den Rand einer großen Depression geführt hatten. Krugman hat es jetzt in der aktuellen Weltwirtschafts- und Finanzkrise um Greenspans Zinspolitik, die katastrophalen Folgen eines unkontrollierten Schattenbanksystems und die neu aufgekommene Furcht vor einer gewaltigen Depression ergänzt, nachdem jetzt auch die Immobilienblase geplatzt ist.

Das Fazit, das Krugman zieht, ist wenig schmeichelhaft: Die Mächtigen der Welt und des globalen Finanzsystems haben aus dem Desaster der 1990er Jahre nichts gelernt. Im Gegenteil: Es ist alles nur noch schlimmer geworden durch den Verzicht auf Regulierung eines hypertrophierten und intransparenten Systems. Die Erkenntnis des Nobelpreisträgers: Es waren nicht nur die Banken, die das Desaster verursacht haben, sondern die Schattenbanken, die in gleicher Funktion global aktiv waren, allerdings ohne lästige Kontrollen, was ganz im Sinne der Protagonisten eines entfesselten Kapitalismus und seiner Förderer war. Und es waren Regierungen wie die Bush-Administration, die die Schulden- und Geldmarkt-Exzesse zugelassen haben. Um immer mehr Wachstum zu generieren und immer höhere Profite zu erzielen, wurden immer waghalsigere Kreditpakete geschnürt. Auch die Kreditvergabe wurde immer leichtsinniger, vor allem bei Immobilien. Ständig steigende Häuserpreise sorgten für irrationalen Überschwang. „Man gewährten den Käufern Kredite, ohne eine Anzahlung – oder allenfalls eine geringe – zu verlangen, und mit Monatsraten, die weit über dem lagen, was sie sich leisten konnten, oder die spätestens dann unerschwinglich werden würden, wenn der anfängliche niedrige Lockvogel-Zins stieg“, kritisiert Krugman (175). Man könnte diese zweifelhafte Kreditvergabe unter der Rubrik „Subprime“ zusammenfassen. Doch für Krugman ist dies zu kurz gedacht; stattdessen sagt er, „das Phänomen reicht weit über den Kreis der zweitklassigen Kreditnehmer hinaus. Und es waren nicht nur Hauskäufer mit geringem Einkommen oder aus ethnischen Minderheiten, die sich mehr aufbürdeten, als sie schultern konnten; es war ein allgemeines Phänomen“ (175).

Milton Friedman als geistiger Vater konnte sich bestätigt sehen: Die „unsichtbare Hand des Marktes“ funktionierte offensichtlich und sorgte weltweit für glänzende Geschäfte. Alan Greenspan beschleunigte als Katalysator einer ungesteuerten Expansion den Geldrausch und beließ es auch dann noch bei niedrigen Zinsen, als die Arbeitslosigkeit historisch niedrig und ein gewisser Überschwang erkennbar war. Bank- und Hedgefondsmanager drehten als gierige Spieler im globalen Spielcasino floatender Kapitalströme ein immer größeres Rad in einer rauschenden Party und schoben sich selbst immer höhere Gehälter und Boni zu.

„Am 19. Juli 1007 kletterte der Dow Jones Index erstmals auf über 14.000 Punkte. Vierzehn Tage später gab das Weiße Haus ein ‚Merkblatt‘ heraus, das stolz die Leistung der Wirtschaft während der Amtszeit der Regierung Bush anpries: ‚Die wachstumsfreundliche Politik des Präsidenten hilft, unsere Wirtschaft stark, flexibel und dynamisch zu erhalten‘, hieß es dort.“ (193)

Risiken wurden versteckt und ausgelagert in Zweckgesellschaften; immer häufiger wurden auch Bewertungen geändert oder gar Bilanzen frisiert. Der Kapitalismus lief wie geschmiert – trotz der kurz zuvor geplatzten Dotcom-Blase m Neuen Markt. Alan Greenspan wurde als Superstar verehrt – bis das gigantische Schneeballsystem zusammenbrach und lawinengleich über die Märkte fegte. Es begann am 9. August 2007, als die französische Bank BNP Paribas drei ihrer Fonds schloss und damit die erste große Finanzkrise des 21. Jahrhunderts auslöste, eine Krise, die den Kapitalismus in ihren Grundfesten erschüttert hat.

„Zyniker sagten, Greenspan habe nur deshalb Erfolg gehabt, weil er die Aktienblase durch eine Häuserblase ersetzte – und sie hatten Recht.“ (178) Als die Häuserblase platzte, „waren die Folgen weit schlimmer, als man es sich je hatte vorstellen können“ (179).

Was folgte, war ein Super-Gau des Kapitalismus, der bis heute nicht bewältigt ist und der durch hausgemachte Fehler noch verstärkt wurde. Für Krugman war es ein kapitaler Fehler, Lehman Brothers pleite gehen zu lassen. Und nun sitzen alle in einer Falle, aus der es derzeit kein Entkommen gibt. „‚All doors will not open at this station,‘ says the conductor.“

Was Keynes-Anhänger Krugman jetzt verlangt, sind gewaltige Regierungsanstrengungen – nicht nur in den USA, sondern auch in Europa, insbesondere in Deutschland. Die bisherigen Maßnahmen reichten nicht. Zu befürchten sei, sagt Krugman unter Berufung auf Stephen Jen (Morgan Stanley), dass eine harte Landung in den Schwellenländern zu einem „zweiten Epizentrum“ werden könnte. (205)

Der Nobelpreisträger beklagt die „Machtlosigkeit der Politik“ (209) und fordert zusätzliche Finanzspritzen, um die lahmende Wirtschaft in Schwung zu bringen, in der Hoffnung, die schwerste globale Rezession seit den frühen achtziger Jahren doch noch in den Griff zu bekommen. (209)

Und weil Angela Merkel und Peer Steinbrück nicht tun, was Krugman verlangt, liest er ihnen ordentlich die Leviten. Die Politiker in Deutschland müssten erkennen, „dass in Europa genau wie in den Vereinigten Staaten mittlerweile ein Depressionslima eingezogen ist, in dem die normalen Regeln nicht mehr gelten“. (9) Sich jetzt an „die Orthodoxie zu klammern“, sei „hochgradig destruktiv – für Deutschland, Europa und die Welt.“ (9) Der Keynesianismus sei „der Schlüssel, um die derzeitige Lage zu begreifen und mit ihr fertig zu werden.“ (8)

Ob das richtig ist und hilft, muss die Geschichte beweisen. Ich bin nicht der Auffassung. Aber das ist hier nicht relevant. Wichtig ist, dass Krugmans Analyse folgerichtig entwickelt ist. Sie kann richtig sein. Für die jetzige Situation gibt es allerdings keine Blaupause. Aber es gibt historische Vorbilder für gewaltige Depressionen, die es zu vermeiden gilt.

Krugmans Analyse ist exzellent begründet, pointiert formuliert und leicht verständlich, so dass auch Politiker und Banker ihre Lehren daraus ziehen können. Der Nobelpreisträger bringt auf den Punkt, woran das System krankt. Auch wer kein Keynesianer ist, wird das Buch mit Gewinn lesen. Und ich bin auch nach dieser Lektüre noch kein Keynesianer. Anders als andere Rezensenten bin ich der Auffassung, dass die Neuauflage wesentliche neue Aspekte für die Leser liefert.

Allerdings wünschen wir uns nach dieser aktualisierten und erweiterten Auflage von 1999 ein neues Buch von Krugman, das in die Zukunft weist. DER Beststeller steht noch aus…

(c) 2009 Armin König
www.arminkoenig.de

Die Geburt des Post-Kapitalismus – Willkommen im 21. Jahrhundert mit Akerlof und Shiller

In Politikwissenschaft on April 27, 2009 at 10:10 pm

George A. Akerlof / Robert J. Shiller (2009): animal spirits : Wie Wirtschaft wirklich funktioniert. Frankfurt: Campus-Verlag. 24,90 €

Kaum ein anderes Wirtschaftsbuch hat in jüngster Zeit so viele Reaktionen ausgelöst: „animal spirits“ von George A. Akerlof und Robert J. Shiller ist eines der wichtigsten Bücher dieses Frühjahrs – meinungsfreudig, unkonventionell, provozierend. Die beiden Ökonomieprofessoren wollen mit Hilfe der „Behavioral Economics“ erklären, „wie Wirtschaft wirklich funktioniert“. Das ist ein hoher Anspruch. In wesentlichen Feldern lösen sie ihn auch ein, und damit widerspreche ich ausdrücklich Rezensenten, die dem Buch Defizite attestieren.

Akerlof und Shiller sagen: Wirtschaft funktioniert instinktgesteuert, nicht rational. Man erzählt uns Geschichten.(246) Aber diese epistemische Rationalisierung ist nicht die Wahrheit. Es ist eine Fiktion. Vergessen wir also all die klugen Erklärungen für das tägliche Auf und Ab an den Börsen. Vergessen wir auch die Analysten. Wenn es ernst wird, liegen sie kläglich falsch. Wirtschaft ist keine empirische Wissenschaft, sondern höchst subjektiv und zufallsabhängig. Herdentriebe sind stärker als Rationalität.

Die beiden Neo-Keynesianer erklären, „inwiefern mangelndes Wissen über die grundlegenden Funktionsweise der Wirtschaft zu gegenwärtigen Desaster geführt hat“ (13). Gleichzeitig lasten sie den Zusammenbruch der Kreditmärkte und den Kollaps der Realwirtschaft massiven Vertrauensbrüchen und korruptem Verhalten eines unfairen, gierigen, arglistigen Managertypus an, der im Lauf der letzten Jahre immer mehr an Einfluss in einer globalisierten Wirtschaft gewonnen hat.

Nachdem die prominenten Ökonomieprofessoren die Rolle der Geldmarktpolitik, der Zentralbanken und des Staates neu im Sinne der „animal spirits“ erläutert haben, plädieren sie für einen aktiven Staat, der reguliert. Das verwundert nicht, da der Begriff animal spirits vor allem von Keynes forciert worden war.

Kritisch nehmen sie das System ins Visier, weil der Kapitalismus den Menschen „nicht nur das, was sie wirklich wollen“ (246) verkauft, sondern auch Dinge, „von denen sie lediglich glauben, sie zu brauchen. Diese Eigenschaft führt insbesondere in den Finanzmärkten zu Exzessen und zu Liquiditätskrisen, die die gesamte Wirtschaft in Bedrängnis bringen.“ (246)

Sie verlangen, dass der Staat die Spielregeln definiert und dafür sorgt, dass „die Animal Spirits zum Wohl des größeren Ganzen gezügelt und kreativ genutzt werden können“. (246) Ganz im Sinne von Keynes widersprechen sie der vor allem von Milton Friedman vertretenen Meinung, „dass die Wirtschaft zur gesetzesfreien Zone erklärt werden, es so wenig Regierung wie möglich geben und der Staat sich bei der Bestimmung der Regeln auf die kleinste denkbare Nebenrolle beschränken sollte.“ (246)

Sie widerlegen die Auffassung, dass Menschen rational entscheiden und belegen, dass wirtschaftliche Abläufe „von Geschichten angetrieben werden…, die die Menschen sich selbst ausmalen, die sie anderen über sich, über Dritte und selbst über die Wirtschaft als Ganze erzählen.“ (246)

Es ist eine schöne und schlüssige Theorie. Vor diesem Hintergrund empfehlen sie dem Staat, einzugreifen und Pflöcke einzuschlagen. Derzeit bleibt wohl auch keine andere Wahl. „Verzichtet die Regierung auf wirtschaftspolitische Eingriffe, so riskiert sie massive Schwankungen der Beschäftigung. Und die Finanzmärkte werden von Zeit zu Zeit immer von neuem im Chaos versinken.“ (247)

Das ist eine radikale Abkehr von einer turbokapitalistischen Politik, wie sie Ronald Reagan, Margaret Thatcher, George Bush und George W. Bush vertreten haben.

Willkommen im 21. Jahrhundert. Wir erleben die Geburt eines neuen Zeitalters – des Postkapitalismus.

(c) Armin König April 2009